Nachdem sich Irland unter Wahrnehmung der demokratischen Rechte geweigert hat, den Reformvertrag der EU anzunehmen, blies der Gegenwind scharf. Von Demokratieverständnis wurde wenig verspürt.

Interessant ist, dass nun in Deutschland Oposition aufkommt. Peter Gauweiler aus der CSU und die Linken haben sich zu Wort gemeldet.

Cicero:

"(...) Köhler unterschreibt EU-Reformvertrag nicht
Die EU-Reform wird weiter ausgebremst: Nach dem Veto der Iren zum Vertrag von Lissabon hat nun auch Bundespräsident Horst Köhler eingelenkt: Er wird die so genannte Ratifikationsurkunde vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür sind Klagen des CSU-Politikers Peter Gauweiler und der Linken gegen das Reformwerk. "Angesichts vorliegender Anträge auf einstweilige Anordnung folgt der Bundespräsident damit einer Bitte des Bundesverfassungsgerichts", erklärte das Präsidialamt. Jetzt muss das Verfassungsgericht entscheiden. Ein Termin für das Urteil steht bisher noch nicht fest.

"(...) Kaczynski legt Lissabon-Vertrag aufs Eis
Einen Tag nachdem der deutsche Bundespräsident die Ratifizierung des Reformvertrags von Lissabon vorerst verweigert, hat auch Polens Präsident Lech Kaczynski eine Unterschrift als "sinnlos" abgelehnt. Allerdings ist das Nein aus Polen deutlich problematischer. Mehr in Financial Times Deutschland, EU-Reformkrise

Nun sind die Iren also nicht alleine, die alles etwas anders sehen.

Lesenswert:

• "Bundespräsident Horst Köhler" (Cicero)
• "Wir wollen dieses Scheitern" (Cicero)
• "Auf zum letzten Gefecht - diesmal in Karlsruhe" (Süddeutsche)
• "Europa in schlechter Verfassung" (EU-Reformvertrag)=
  

Trotz einem umfassenden Regelwerk, das die Gleichschaltung vorsieht, handeln nationale Politiker und solche, die Einfluss auf die EU nehmen wollen nach ihrem Gutdünken.

Die Kopenhagener "Kriterien"

Vor ihrem Beitritt - so der Beschluss von Kopenhagen im Juli 1993 - müssen alle Kandidaten drei zentralen Kriterien erfüllen:

• die institutionelle Stabilität als Garantie für die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten (politisches Kriterium);

• eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck sowie den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten (wirtschaftliches Kriterium);

• die Übernahme des "Besitzstandes der Gemeinschaft" (Akquis communautaire), d.h. die vollständige Übernahme der Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion und aller daraus erwachsender Verpflichtungen. Der gemeinsame Besitzstand umfasst ein Regelwerk von 80.000 Seiten Vorschriften.

Zwischen der EU und den Beitrittskandidaten wurden im März 1998 sogenannten Beitrittspartnerschaften beschlossen, die die Einzelheiten der Übernahme des Besitzstandes der Gemeinschaft, die Finanzhilfen der Union und die Verwirklichung der Beitrittskriterien regeln. Mehr in Isoplan: ...Schwerpunkt: EU-Osterweiterung...

Da gibt es in Italien den Cavaliere, der alles daran setzt, die Gesetze zu seinen Gunsten zu missbrauchen. Lesen Sie:

• bpp, Bundeszentrale ürpolitische Bildung: ... Mediendemokratie und ihre Grenzen - am Beispiel von berlusconis Italien...

• Tagesschau de 22. 06.08 ...Der alte Silvio ist wieder da; Opposition kritisiert geplante Justizreform...

Nach dem Referendum-Nein der Iren, die lediglich von ihrem demokratischen Recht Gebaruch gemacht haben entwickelten deutsche Politiker EU-Diktaturmentalität!

"(...) Irlands Ablehnung des EU-Vertrags stellt die Gemeinschaft vor eine Bewährungsprobe: Außenminister Frank-Walter Steinmeier verlangt von den Iren, den Weg für den Vertrag durch zeitweiligen Rückzug aus der Union frei zu machen. Der Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering, will sogar die EU-Erweiterung stoppen. Mehr in der WELT ONLINE, ...Steinmeier empfiehlt Irland Ausstieg aus der EU...

Vermutlich sind die Schweizer Politiker die einzigen, die an die Kohärenz der EU glauben. der voreilende Gehorsam und eine für schweizerische Verhältnisse nicht gesehen Unterwürfigkeit zeugt davon. Am Beispiel der Personenfreizügigkeit durfte man hören: "Wenn der EU 27 nicht zugestimmt wird, dann droht die EU mit dem Kippen der Bilateralen.

"(...) Die EU wird das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der Schweiz nur verlängern, wenn diese sich nicht gegen die Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien stellt. Dies hat die EU am Dienstag in Brüssel verdeutlicht, wo Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf das Protokoll zur Ausdehnung unterzeichnet hat. Am Mittwoch beginnt die Debatte über die Personenfreizügigkeit im Nationalrat.

(sda) Es könne keine Ungleichbehandlung geben, sagte der slowenische Aussenstaatssekretär Matjaz Sinkowec im Namen der EU-Ratspräsidentschaft bei der Unterzeichnung. Daher gebe es «keine Verlängerung des Abkommens ohne Ausdehnung» auf Rumänien und Bulgarien, die Mitglieder der EU seien. ... Mehr: NZZ ...An «Guillotine-Klausel» bei Personenfreizügigkeit erinnert, EU will keine Ungleichbehandlung durch die Schweiz akzeptieren...

Aber gehen wir zur EU:

EU-Politiker brauchen sich nicht an die eigenen Grundsätze zu handeln. Nichtmitglieder werden terrorisiert, wenn die Zwecke die Mittel heiligen.

(...) Die echten Repräsentanten fehlen, und die tragischen Helden sind ohne Namen. Mit einem kleinen Schieber, mit einem Kanzlisten, mit einem Polizisten lässt sich die heutige Welt besser wiedergeben, als mit einem Bundesrat, als mit einem Bundeskanzler (Theaterprobleme)

Indem Europa zwar den Geist hochleben lässt, aber ihm keine Wirkung zumisst und nach Profiten lebt, indem es zu kleinmütig ist, die nationalen Vorteile der Einzelnen zu überwinden, und unfähig bleibt, das zu tun, was die Vernunft mit unerbittlichet Klarheit vorschreibt, begeht es ein grösseres Verbrechen als jener, der den Geist leugnet und dem es, eine groteske Selbstverspottung, den Geist entgegenzuhalten vermag. Ein jeder wird nach seinem Mass gerichtet, und der Richter verhüllt schweigend das Haupt. Wer die Freiheit verbietet, nimmt sie wichtiger als der, welcher sie missbraucht; wer die ersönlichkeit aufgibt, gewinnt mehr als der, dessen Rechte nicht weiss, was die Linke tut....

Trieb, Über Europa Friedrich Dürrenmatt, "Die Welt der Mitmacher"

Würden die Völker befragt, wovon sich die meisten Regierungen fürchten, gäbe es andere Resultate. Die Briten fürchten sich vor einer Volksbefragung, obwohl schon mehrmals versprochen, wie die Deutschen, die Bedenken haben („prinzipielle“). Holland war gegen den Verfassungsvertrag. Schweden hat den Euro abgelehnt. Die Iren haben dem grossen Bruder den Finger gezeigt, 4 gegen 490 Millionen Einwohner!

Die Volksvertreter, die das Volk und dessen Willen vertreten sollten, vertreten das, was sie für gut halten. Der alte Verfassungstext wurde hinter verschlossenen Türen angepasst. Alter Wein in neuen Schläuchen!.

Würde der EU etwas mehr Föderalismus anstelle vom Zentralismus nicht gut anstehen? Und wären Volkrechte, wie sie die Schweiz kennt nicht vorteilhaft? Eine angemessene Mitsprache des Volkes würde aber bedeuten, dass die EU nicht mehr wie ein Grosskonzern geführt werden könnte.

Die EU wird auf der Basis des geltenden Regulativs weiter funktionieren. Die Euroskeptiker werden in die Schranken gewiesen. Das ist lediglich ein Frage der Zeit. Der europäische, zentralistische Grössenwahnsinn wird noch grösser werden. Wie gross muss „Grösse“ sein, bis das System kippt? Alle grossen Reiche sind verschwunden, eines bereits nach 13 Jahren. Die EU erleidet das gleiche Schicksal.

Mehr zum Thema:

Sackstark: ...Der erste Schritt gegen die EU-Diktatur... 

Kobinet: ...Irland sagt NEIN zu EU-Vertrag...  Sonderregeln für Staaten die nicht zustimmen kreisen in gewissen Köpfen 

Politblog: ...Irland sagt nein... 

Das "Grüne Demokratieverständnis" des Ko-Fraktions-Chef Daniel Cohn-Bendit; mehr in "Süddeutsche": ...Irisches Nein stürzt Europa in die Krise...
 

Drogentote in Deutschland steigen wieder

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Where’s The Limit?

Voll auf der verheerenden Linie der USA

Gesundheitswahn, Sozialdarwinismus, Verbotsmanie und Überwachungsstaat soweit das Auge reicht. Kein Tag vergeht, ohne daß in der Presse Negatives in positivem Gewand berichtet wird. Es ist allerhöchste Zeit die sogenannte ‘Politische Korrektheit’ der Medien im Allgemeinen, der desinteressierten, unter der Flagge heuchlerischer Toleranz getarnten Gleichgültigkeit des vorherrschenden Mainstreams im Speziellen endlich zu begegnen und diese dezidiert, zivilcouragiert abzulegen um den gesunden Menschenverstand wiederzufinden.

Doch bisher scheint sich noch kaum Widerstand zu regen und eine Gegenbewegung scheint noch immer in weiter Ferne; aber im Untergrund brodelt es immer bedenklicher. Was wird denn noch benötigt, um endlich aus der denkfaulen Lethargie aufzuwachen?

Die Alarmglocken läuten seit langem, doch niemand scheint sie zu hören. Die Uhren der Globalisierung ticken zu leise in der Hektik einer solch lärmenden, von der Wirtschaft übermäßig beanspruchten Zeit des Neo-Manchestertums!

The Roaring Sound Of Inner Emptiness Is Reigning - Fully Bypassing the People’s Wishes and Needs!

Mehr: im Blog  "Sackstark" von C: M: Carolus Magnus

... 

Ob es nur in Deutschland mehr Drogentote gibt, kann ich nicht beurteilen. Doch scheint der Nachschub ungebrochen. Die Drogenfunde mehren sich. Kaum vergehne ein paar Tage, findet man entsprechende Meldungen.

• "(...) Der afghanischen Polizei ist der vermutlich größte Drogenfund geglückt, den es jemals gab. Die Beamten fanden Marihuana im Wert von rund 400 Millionen Dollar - und verbrannten es. Mehr: N24 News; ... 236 Tonnen Marhiuana, Rekordfund in Afghanistan...

• "(...) In Kanada hat der illegale Handel mit Marihuana inzwischen die dreifache Größe des legalen Handels mit Weizen erreicht. Experten schätzen, dass sich das Gesamtvolumen auf 10 Milliarden kanadische Dollar (8,5 Milliarden US Dollar) beläuft. In den letzten Jahren hat sich der Anbau von Pot derart erhöht, dass Städte wie Vancouver, Montreal und Toronto inzwischen mehr als 20.000 sogenannter „pot factories“ besitzen. Ausschlaggebend für diese Explosion ist, dass die Kanadier weitaus weniger streng sind als ihre amerikanischen Kollegen. Würde man in den U.S.A. über 1.000 Pflanzen besitzen, so müsste man etwa zehn Jahre hinter Gitter. In Kanada sind es hingegen nur 18 Monate.Polizeibeamte schätzen, dass 5,3 Millionen Pfund oder 2460 Tonnen in der nächsten Saison geerntet werden können.Im nächsten Jahr soll laut Justizminister Irwin Cotler ein Gesetz verabschiedet werden, das den Anbau und Konsum von Pot legalisieren soll. Die amerikanischen Gesetzeshüter sind hiervon absolut nicht begeistert, da ohnehin schon der größte Teil des kanadischen Marihuanas in den U.S.A. verkauft wird und durch eine Legalisierung noch mehr herein schwappen könnte. Mehr: Value Stocks: ...Marihuana Handel drei Mal grösser als Weizen...

Aus Pakistan berichtet: Dr. Yahya Hassan Bajwa, 47, Kommunikationswissenschaftler & Dolmetscher, Dozent; www.livingeducation.org und www.dasteshafqat.org.pk

LivingEducation
Sozialprojekte
5400 Baden
PC Konto: 60-223344-6

sowie Tamara Senn*)

*) Tamara Senn kommt aus Läufelfingen/BL und studierte an der Fachhochschule Zentralschweiz; sie ist diplomierte Betriebsökonomin, FH. Während ihrer Studienzeit war sie Studentin von Dr. Yahya Hassan Bajwa.

Salaam aus Pakistan Tamara und Yahya

"(...) Pakistan ist bekannt und berüchtigt für die langjährige Auseinandersetzung zwischen den Weltmächten am Hindukusch, den Taliban und Al-Qaida. Zwar weiss niemand so genau, ausser der Weltmacht, wer Al-Qaida (aktuell, bpb, Islamismus) ist, doch dies spielt für die leidende Bevölkerung Pakistans keine Rolle. Heute sind die Medien voll mit Berichten über die abgesetzten Richter – wie wenn keine anderen Probleme in Pakistan existieren würden. Die verschiedenen Minister reichen sich die Türklinken, bis nun die Minister der Pakistan Muslim Liga von Nawaz Sharif geschlossen zurückgetreten sind. Pakistan ohne Regierung. Da halfen die Meetings zwischen den Politiker der Pakistan People’s Party und der Muslim Liga weder in Pakistan, noch Dubai, noch England. Auf den Mond, müsste man vielleicht die Politiker schiessen.

Selbstmordanschläge, Taliban und Demokratie

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Die vergangenen Berichten waren geprägt von den Streiks der Anwälte nach der Entlassung der Richter im obersten Gerichtshof (Supreme Court) anfangs 2007 durch den heutigen Präsidenten Musharraf. Geprägt von den Selbstmordanschläge, besonders im Grenzgebiet zu Afghanistan. Dann die missglückte Rückkehr des wegen Korruption abgesetzten Ex-Premierministers Nawaz Sharif nach Pakistan. Die erfolgreiche Rückkehr in die Heimat der wegen Korruption abgesetzten Ex-Premierministerin Benazir Bhutto nach dem Deal zwischen Bhutto und Musharraf. Im Dezember dann die Ermordung der einzigen demokratischen Hoffnungsträgerin des Westens, Benazir Bhutto, war ein Höhepunkt der traurigen Berichterstattung. Noch trauriger im Westen wohl die Erkenntnis, nachdem das Vermächtnis der Ermordeten verlesen wurde, dass – ganz nach demokratischem Verständnis -, Benazir Bhutto ihren Ehemann Asif Zardari, ehemals als Mr. 10% bekannt, zum Chef ihrer Familienpartei, der Pakistan People’s Party, erkoren hatte. Darauf folgte der Grösste PR Gage in der politischen Landschaft Pakistans, als aus ihrem Sohn Belawal Zardari, Belawal Bhutto Zardari wurde – später nur noch Belawal Bhutto. Somit lebt die Legende „Bhutto“ weiter – auch wenn verfälscht, doch das spielt in Pakistan, der gefälschten Rolex, Omegas oder Breitlings, keine Rolle. Ach ja, ganz nebenbei wurde noch anfangs Jahr gewählt – fast ohne Wahlbetrug und fast ohne Anschläge. Die neue Regierung ist gerade dabei, sich wieder aufzulösen…

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Die wirklichen Probleme kann man in Zahlen ausdrücken

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Kostete letztes Jahr das Kilo Reis noch 40 Rupien, so muss man heute bereits 96 bezahlen. Ein Liter Öl kostete einst 72 Rupien, heute mehr als doppelt soviel: 145. Zucker war einmal 19 Rupien, unter der neuen Regierung, die Preise wie vor 15 Jahren versprochen hat, 29 Rupien. Für Linsen, das Essen der armen Leute, legte man einmal 35 Rupien pro Kilo hin – heute 65. Für ein Kilogramm Pfeffer bezahlte man 2007 70 Rupien, 2008 bereits 230 – der Ausdruck „Pfeffersäcke“ aus dem Mittelalter kommt mir da in den Sinn. Ein Kilo Mehl, ein lebensnotwendiges Lebensmittel, kostet heute 20 Rupien, letztes Jahr noch 13. Treibstoff – z.B. ein Liter Diesel – kostete letztes Jahr 29 Rupien, seit einigen Tagen 53 – Tendenz steigend. Doch die Medien trauern den abgesetzten Richtern nach…

Christen, Muslime – und die Möglichkeit des friedlichen Zusammenlebens

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(Text: Tamara Senn) Leistet man den westlichen Medien folge, dann sollte sich ein Westler erst recht nicht in ein Land begehen, welches sich seit Jahren am Rande des Abgrundes befindet. Erst recht ist man als Christ in Pakistan an Leib und Seele bedroht. Christen sind in Pakistan nicht anerkannt und zwischen Muslimen und Christen treten immer wieder Spannungen auf. Zwischen all diesen Problematiken trotzt Living Education all den Widrigkeiten und kämpft mit aller Kraft für ein friedliches Zusammenleben zwischen Christen, Hindus und Muslime.

Tamara Senn mit Kindern aus dem Dorf in Paran bei Faisalabad,
anlässlich des islamischen Osterfestes vom Okt. 2007

 

Es geht nicht um Religionen, sondern in erster Linie geht es um Menschlichkeit, egal welcher Religion ein Mensch angehört. Friedenspädagogik, Menschlichkeit und Nächstenliebe sollten bei jedem Menschen an erster Stelle stehen und nicht die Frage nach der Religionszugehörigkeit. Genau diese Grundsätze vermittelt LivingEducation seinen Schülerinnen tagtäglich. Eine eindrückliche Szenen, welche ich mit Schülerinnen von LivingEducation erleben konnte, sah wie folgt aus:

Tamara Senn mit Mädchen vom Internat in Athal - Bhara Kau/Islamabad

Christen und Muslime besammeln sich gemeinsam. Christen singen Psalmlieder. Muslime singen Lobeshymnen zum Propheten Mohammed. Eine Christin meint, sie kenne auch eine Lobeshymne zum Propheten Mohammed und beginnt alleine die Lobpreisung zu singen. Christen wie Muslim bedecken ihr Haupt als Zeichen des Respekts gegenüber den heiligen Büchern. Dieses Beispiel zeigt ganz deutlich, dass ein friedliches Zusammenleben zwischen verschiedenen Religionen durchwegs stattfinden kann und stattfinden sollte. Denn letztlich geht es um Respekt, Toleranz und Menschlichkeit und nichts anderes.

Meine Beweggründe nach Pakistan zu reisen lagen darin, dass ich meine Diplomarbeit, welche ich im Jahre 2007 für LivingEducation schrieb, in die Theorie umzusetzen. Für mich ist es der zweite Aufenthalt bei LivingEducation und jedes Mal ist der Aufenthalt in Pakistan ein besonderes Erlebnis. Es ist mir ein Anliegen, dass die falschen Bilder, welche in den Köpfen unserer Gesellschaft eingebrannt sind, verschwinden – Ganz nach dem Motto: Nicht nur Krisen – das andere Gesicht Pakistans.

Dr. Yahya Hassan Bajwa und Tamara Senn

 

Da kann nur noch das "elfte" Gebot, welches selbst die Christen nicht kennen, nachgereicht werden: "Du sollst aufgeschlossen sein!"

"(...) Die Ernüchterung in Pakistan ist dennoch gross. Nach den erstaunlich freien und fairen Wahlen im Februar und der erfolgreichen Koalitionsbildung zwischen zwei vormaligen Erzrivalen hofften die Pakistaner, eine zivile Regierung aller demokratischen Kräfte würde dem Land wohl tun, das Militär zurückdrängen und vielleicht sogar die Spannungen mit den islamischen Extremisten an der Grenze zu Afghanistan etwas lösen. Mehr im Tagesanzeiger: ...Koalition in Pakistan am Ende...

 

Blochers These im Blick: ...„Kaum sind sie eingebürgert, werden sie kriminell“... stimmt höchstens oberflächlich betrachtet. Genau hingeschaut, ist sie sicher falsch. Hingegen können solche Leute straffällig werden, weil sie sich nun, wie sie vielleicht meinen, keine Mühe mehr geben müssten. Sie mögen glauben, dass mit der Erfüllung der Bedingungen für eine Einbürgerung, nichts mehr passieren könne. Sie beginnen sich anders zu benehmen, weil sie der falschen Auffassung sind, dass sie nun "jemand mit Mehrwert" oder etwas ganz besonders Besonderes sind. Wenn es den Hitzköpfen in den Kopf gestiegen ist, dann sind sie sehr oft nicht zu bremsen. Sie setzen sich, anstatt verbal zu überzeugen, mit Körperkraft, und wenn die nicht reicht, mit dem verlängerten "Sexobjekt", einem Baseballschläger oder mit einer Pistole durch, oder sie brauchen das Gaspedal, um den Chef zu markieren...

"Gib einem Menschen eine Pistole und eine Uniform und beobachte, wie er sich verhält!" Wer auf Grund seiner Herkunft, oder weil er von der "Umwelt" nicht akzeptiert fühlt, ungenügende berufliche Qualifikation erkennt, und daher Minderwertigkeitskomplexe hat, neigt zur Kompensation.

Ein kriminelles Inneres entwickelt sich nicht kurzfristig. Wer sich zwischen einem ohne Mass übersteigerten Selbstgefühl und einem verborgenen, unbewussten Selbstgefühl, also zwis chen einer abnormalen Polarität bewegt, hat beste Voraussetzungen, um sich auf die "schiefen Bahn" zu bringen. Die Psychologie würde Mittel anbieten, um Klarheit zu bekommen.

"(...) Wie viele Eingebürgerte straffällig werden, wissen nicht einmal die zuständigen Bundesämter (Statistik, Justiz, Polizei, Migration). Es gibt schlicht keine Zahlen, auch nicht von der SVP. ...

...verlangten deshalb im Nationalrat Remedur und forderten die separate statistische Erhebung straffälliger Eingebürgerter. Aber ohne Erfolg. Der Bundesrat lehnte die Neuerung ab, weil sie «eine massive Erhöhung der Verwaltungskosten nach sich ziehen würde».

Wäre dem so, wie Herr Blocher behauptet, dann ist das Selektionsverfahren falsch!

Bei sämtlichen Migrationsfragen stand bisher immer im Vordergrund, dass qualifizierte Ausländer benötigt werden. Trifft dies zu, muss eben die Qualifikation überprüft werden. An den Verwaltungskosten darf dies nicht scheitern. Verwaltungskosten kontra volkswirtschaftlichen Schaden: Eine Frage der Prioritäten, nicht der (Partei-)Politik.

Wer sich in einem liberalen Land wie die Schweiz niederlassen will, das auch einen humanen Strafvollzug kennt, der muss sich anpassen wollen und der darf intensiv durchleuchtet werden. Und er muss Bedingungen erfüllen. Auf reine Selbstdeklaration abzustellen ist nichts anderes als staatliche Blauäugigkeit. Jeder Club oder Verein kennt Aufnahmebedingungen. Der Staat müsste die strengsten Anforderungen haben!

• Pro und Kontra: Vernunft Schweiz. ...Abstimmung 01. Juni 08: Für demokratische Einbürgerungen...
  

• Parteiblog, CVP Zürich, ...Hitzige Debatten betreffend Einbürgerungen...

Barbara Schmid-Federer (Nationalrätin): „(...)Ich bin gegen jede Abstimmung über Einbürgerungen. Wer die Bedingungen erfüllt, sollte einen rechtlichen Anspruch auf Einbürgerung besitzen. ...

Welche Bedingungen sind gemeint?

Es gibt noch eine weitere Überlegung: Warum müssen diese Leute unbedingt eingebürgert werden? Wir wissen, dass man auch ohne Einbürgerung in der Schweiz leben und arbeiten kann. Dafür gibt es genügend Beispiele. Und da Europa sich ja zu einen Super-Staatsgefüge entwickelt, ist es schon fast unlogisch, dass man sich in eine "Oase flüchtet". Müssten sich Ausländer für die Einbürgerung wie bei einer Pensionskasse in die Sozialinstituionen einkaufen, Spreu und Weizen wären schnell getrennt. So lange es etwas zu holen gibt, darf daher von der Angebotsseite die Hürde ruhig höher gestellt werden.

Was wird wohl das Volk dereinst sagen, wenn die EU in ihrem Grössenwahnsinn glaubt, den gesamten Balkan und, von den USA verordnet, auch noch die Türkei einverleiben zu wollen? Die Bundesräte werden argumentieren, dass man dies tun müsse, weil die EU nicht goutieren würde, dass die Schweiz nicht alle EU-Länder gleich behandle... Genau das ist doch jetzt der Fall, wo es um die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in die Personenfreizügigkeit geht. Frau BR Doris Leuthard hat doch sinngemäss gesagt: "Wenn die Personenfreizügigkeit zu Fall gebracht wird, ist die Schweiz schneller in der EU als gewünscht...

«Dann wären wir praktisch gezwungen, der EU beizutreten» Mehr in:20min.ch : ...Leuthard droht SVP mit EU-Beitritt...

Das ist eine reine Erpressung! Der Bundesrätin wünsche ich die Lektüre: "Der Überfall in Nidwalden" im Jahre 1798 in seinen Ursachen und Folgen von Franz Joseph Gut, Pfarrhelfer in Stans (herausgegeben 1862 und ein Seminar über das Souveränitätsdenken in Nidwalden. Siehe Weltwoche: ...Nidwalden - Eigensinnig und frei...

Wie es läuft, wenn die Landkarte mit Massstab und Zirkel rein nach wirtschaftlichen Prämissen neu gezeichnet wird, kann man im nahen Osten täglich verfolgen. Was ist, wenn ein Volk ein anderes Volk nicht mag? Wird dann das "Mögen"einfach befohlen? Wenn zwei Menschen sich nicht mögen, ist der Rat, einander zu heiraten etwa das dümmste was man tun könnte! Noch dümmer wäre eine staatliche Verordnung dazu...! Daher:

«Alle Macht ruht im Volke und leitet sich daher von ihm ab. Alle Amtspersonen sind seine Treuhänder und Diener und ihm jederzeit verantwortlich»

(Bill of Rights des Staates Virgina, 1776)

Lesen Sie mehr unter: Sackstark: ...Gebt dem Volk die Macht zurück!...

Lesenswert:

• Patriot .ch: ...Personenfreizügigkeit Nein, non, no...
  

• politonline.ch: ...Der Ständerat und die Personenfreizügigkeit - Da wird Demokratie zerstört...

Das Volk ist der Souverän. Das Volk hat immer recht. Mündige Bürger entscheiden mündig. Mündige Bürger sind immer wieder bereit, andere zu(er)tragen. Als Souverän haben Sie es in der Hand, per Abstimmung die Weichen richtig zu stellen!

SVP- Altbundesrat Blocher wurde nicht mehr gewählt. Das kann in einem demokratisch organisierten Parlament passieren.

Dumm ist nur, dass dies auf diese Weise seit 1848 noch nie passiert ist, also ein Novum darstellt.

Politiker der Mitte-Links-Parteien haben dies inszeniert. Sie brachten eine SVP-Politikerin aus dem Kanton Graubünden, Frau Eveline Widmer-Schlumpf ins Rennen. Scheinheilig wird vorgebracht, die Konkordanz sei gewahrt, die SVP habe somit ihre zwei Bundesräte. Der Papierform entsprechend stimmt das so. Die Realität jedoch ist die, dass der SVP die Flügel gestutzt wurden. Es sind zwei Bundesräte dort, die allen anderen besser passen, die weniger Gegenwind produzieren. Ein geschickter Schachzug! Der SVP ist vorzuwerfen, dass sie sich täuschen liess und über kein Szenario verfügte für den Fall, dass Christoph Blocher nicht gewählt würde. Den Gegendruck hat man wohl früh genug bemerkt. Kommt dazu, dass die Macht der politisierenden Frauen und deren Anhängerinnen krass unterschätzt wurde. Entweder ist es das Resultat eines übersteigerten Macho-Gehabes oder schlichte Dummheit innerhalb der SVP.

Eveline Widmer-Schlumpf bei ihrer Ankunf in Bern zur BR-Wahl
(Bild: Reuters)

Im Nachgang ist die SVP frustriert. Sie verlangt den Ausschluss der neuen Bundesrätin aus der Kantonalpartei, passiert dies nicht, wird die Kantonalpartei aus der SVP ausgeschlossen und eine neue Kantonalpartei gegründet.

Jetzt kommt der grosse Aufschrei. Der politische Stil, der Umgang mit der demokratisch gewählten Magistratin wird angeprangert, so nicht sagen die Alliance-F-Frauen um Rosmarie Zapfel und die Schweizerischen Frauenorganisationen. Eine Kundgebung pro Widmer- Schlumpf bringt 10'000 Demonstranten nach Bern. Die SVP-Frauen aus Zürich sehen es anders (20 minuten).

Die neu gewählte Bundesrätin kennt sich in der Politik gut aus, war doch ihr Vater schon Bundesrat. Das Theater, wie es jetzt abläuft war zu erwarten. Die SVP hat ihre Haltung und die Strategie offen dargelegt. Die neue Bundesrätin wusste dies.Dass sich die SVP wehren würde war ebenfalls zu erwarten, also hat man das ohne Rücksicht auf Verluste riskiert.

Der Fokus wird notgedrungen auf die "uneinsichtige, nicht kompromissbereite SVP" gerichtet. Damit wird verdeckt, dass es den Politikern der Mitte-Links- Couleur, nicht passt, wenn ziegerichtet politisiert werden soll und mehr Effizienz an den Tag gelegt werden soll. Man möchte lieber die ruhige Kugel im alten Trott schieben, viel reden und wenig sagen und die eigenen Pfründe schützen. Dafür ist man bereit, gute Kräfte zu verheizen.

Es tut mir leid, aber als Bürger und Steuerzahler gefällt mir dieses Affentheater nicht. lesen Sie dazu die Meinung von alt Nationalrat Valentin Öhen in der Schweizerzeit Nr. 10, 4. April 2008: April 2008 ...Polit-Theater Schweiz... . Wie wollen diese Politiker nach aussen glaubwürdig sein, wenn sie dauernd ihre Entscheide umstossen, Kompromisse eingehen um des Kompromisses willen und die Parteinteressen vor die Interessen des Staates und somit des Volkes stellen? Freie Meinung ja, aber wenn ausdiskutiert ist, gilt es in die gleiche Richtung zu ziehen!

Frau Eveline Widmer-Schlumpf hat es nicht verdient, zwischen den Mühlsteine der Politik zermalmt zu werden. Es sind die scheinheiligen Parteistrategen von Mitte-Links, die dies hauptsächlich zu verantworten haben. Die Akteure und Drahtzieher treten ab:

• CVP-Präsident Darbellay zieht den Schwanz ein. Tagesanzeiger: ...Darbellay zieht zurück ins Wallis...

• Der SP-Präsident hat genug. Rainbownet: ...SP-Präsident Hans-Jürg Fehr tritt zurück...
  

• Libre, Volksabstimmungen: ...Lucrecia Meier Schatz ist nach dem GPK-Komplott nicht mehr tragbar...

• Fehlt eigentlich nur noch Andrea Hämmerle, welcher der Öffentlichkeit seine "Drahtzüge" offenlegt: ... Nachdem er aber die SP verlassen will...
  

...

Unsere politischen Schwergewichte fallen dem eigenen Staat in den Rücken:

Werdenberg und Obertoggenburger vom 22.9.2000
und Coop-Zeitung vom 27.9.2000
Leserbrief

Dem Staat in den Rücken fallen
Interview mit Rudolf Strahm über das Bankgeheimnis (Coop-Zeitung Nr. 38)

Rudolf Strahm gibt offen zu, dass er bei seiner Reise nach Brüssel nicht den demokratischen Entscheid der WAK (Nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben), deren Präsident er ist, vertreten will. Nein, er will seine Gesinnung als SP-Mitglied in die Diskussion mit den EU-Behörden einbringen, weil ihm der Entscheid seiner Kommission nicht passt. Die WAK und der Bundesrat haben seit längerem Massnahmen zur Verhinderung von Steuerflucht und Missbrauch des Finanzplatzes Schweiz ergriffen und möchten derzeit mit Brüssel nicht über das Bankgeheimnis verhandeln. Wie schon bei den Verhandlungen über die Transitgebühren kann es einmal mehr ein SP-Politiker in wichtiger Funktion im Staat nicht lassen, gerade diesem in den Rücken zu fallen. Demokratie scheint solchen Leuten nur dienlich, wenn die eigene Meinung obsiegt - sie wären wohl besser in China aufgehoben. Jürg Schwendener Buchs

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IHK Thurgau: ...SP-Wahlkampf gegen die KMU...

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Unzimperlich, unklug (NZZ)

"(...)... Das hat Mitte-Links am Mittwoch geschickt ausgenutzt, ihrerseits aber das von ihr bemühte hehre Prinzip der Konkordanz arg strapaziert. Wenn die derzeit zwei Regierungssitze der wählerstärksten Partei im Land just mit Vertretern besetzt werden, die nicht dem Mehrheitskurs der Partei folgen, entspricht dies mit Sicherheit nicht dem Willen einer Mehrheit jener Stimmbürger, die am 26. Oktober der SVP und Blocher trotz oder wohl gerade wegen dessen Politikstils die Stimme gegeben haben. So betrachtet ist am Mittwoch eben doch so etwas wie die Systemfrage gestellt worden. Die SVP und Blocher dürften diese Diskussion in den kommenden Jahren eher an den Wahlurnen als im Bundesrat und im Parlament führen. Die Sieger vom Mittwoch könnten dann die Verlierer sein.

...

Andreas von Gunten

"(...) Irgendwie macht es nicht viel Sinn, dass die Rädelsführer der Blocher Abwahl, Andrea Hämmerle und Ursula Wyss, "ihrer" Bundesrätin solche Probleme bescheren und doch scheinen sie hier die Grundlagen für viel Ärger zu legen

...

Würde es Pfarrers Sohn Christoph Blocher nicht gut anstehen, wenn er neben sich seiner missionarisch exerzierten Geradlinigkeit, der Toleranz verpflichten würde?

Tagesgespräch, Radio DRS vom 2.4.08: Andreas Meyer erklärte, dass für das Industriewerk in Bellinzona schon immer so etwas wie spezielle Regeln gegolten hätten, als für andere Werke. Während den letzten 15 Jahre hätte die SBB zugeschaut und liess die Leute gewähren. Nun sei es an der Zeit, in die „Blase“ zu stechen.

Ich verstehe: Die missliche Lage von SBB Cargo wird zum Anlass genommen, um die „Tessiner“- Hausmacht im Industriewerk Bellinzona zu disziplinieren und abzustrafen.

Das Tapfere Schneiderlein klatscht zwei Fliegen auf einen Streich... Germanisch angehauchtes Managementverständnis contra Menschen mit vorwiegend romanischen Wurzeln. Ein Zusammenprall zweier Kulturen, Germanen contra "Romanen"? Sonderbar! Bundesbetriebe und darunter die SBB haben doch lange Erfahrung im Umgang mit den Ticinesi.

"Schlauer Fuchs" genug schlau?

Andreas Meyers Lohn sorgt für Kopfschütteln. (Keystone)

Die SBB-Leitung müsste einfach zugeben, dass die Idee, den Lok-Unterhalt nach Yverdon zu verschieben nicht der Weisheit letzter Schluss war. Dazu braucht niemand Hellseher zu sein. Ergo könnte auf den Entscheid zurück gekommen werden. Das hätte den Vorteil, dass eine bereits getätigte Investition von ca. 40 Mio Franken sinnvoll genutzt, anstatt stillgelegt werden könnte.

Ist die Pensionskasse (PK) eine Zeitbombe ist, die am Gesamtergebnis nagt, so muss die Zeitbombe entschärft werden.

Wenn die Mitarbeitenden später ihre guten Renten sichern wollen, müssen sie bereit sein, höhere Beiträge zu bezahlen. Das hat mit Lohnabbau nichts zu tun. Es ist eine Investition ins Alter – entweder via PK oder via Sparen 3 oder anderes individuelles Sparen.

Die SBB, die Gewerkschaften und die Mitarbeitenden sollten sich bei der Südostbahn informieren, wie das PK-Problem (Sanierung) angegangen wurde und welche Beiträge zu bezahlen sind.

Die Verantwortung für den Streik in Bellinzona und dessen Auswirkungen ist auf dem Mist der SBB gewachsen. Der Mist wäre jetzt geführt. Es ginge nun ans Aufräumen und um Schadensbegrenzung.

Es scheint, wie schon angetönt, dass der vorbeugende Unterhalt an Schienen und Weichen nicht über alle Zweifel erhaben ist.

Wenn wegen eines entgleisten Personenwagens sämtliche, über 400 Weichen auf der Gothardstrecke überprüft werden müssen, wie kürzlich geschehen, dann kann angenommen werden, dass kein vorbeugender Unterhalt besteht.

Bei den Gehältern der spitzen Managern, ist der Anfang, bei den Weichen das Ende

Fahren bis es kracht, erst dann reparieren. Feuerwehr anstatt Vorbeugung. Mehr bei swisscom: ...SBB überprüft weichen auf der Gotthard-Achse nach Entgleisungen...

Forza, Gianni Frizzo!

Tagesanzeiger: Gianni Frizzo, ...Der Bürgermeister des Streikdorfes...

"(...) Seit 29 Jahren arbeitet der 52-jährige Elektromechaniker im SBB-Werk. Als Mitglied des Betriebsrats hatte der Vater zweier erwachsener Söhne bereits letztes Jahr für wilde Streiks plädiert, als die damalige Führung der SBB Cargo gut 50 Stellen abbauen, aber auch 30 Millionen investieren wollte.

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Gesehen im Finanzblog, von martipartnercom um 08:00

«Hallochen - hier einige Fotos. In Aktion Ruedi Mäder, mit dem ich gemeinsam für das Radio DRS gearbeitet habe. Vielleicht kann man einen Link zum Tagesgesprach machen...

Ganz liebe Grüsse Yahya.»