EU - Irland
Würden die Völker befragt, wovon sich die meisten Regierungen fürchten, gäbe es andere Resultate. Die Briten fürchten sich vor einer Volksbefragung, obwohl schon mehrmals versprochen, wie die Deutschen, die Bedenken haben („prinzipielle“). Holland war gegen den Verfassungsvertrag. Schweden hat den Euro abgelehnt. Die Iren haben dem grossen Bruder den Finger gezeigt, 4 gegen 490 Millionen Einwohner!
Die Volksvertreter, die das Volk und dessen Willen vertreten sollten, vertreten das, was sie für gut halten. Der alte Verfassungstext wurde hinter verschlossenen Türen angepasst. Alter Wein in neuen Schläuchen!.
Würde der EU etwas mehr Föderalismus anstelle vom Zentralismus nicht gut anstehen? Und wären Volkrechte, wie sie die Schweiz kennt nicht vorteilhaft? Eine angemessene Mitsprache des Volkes würde aber bedeuten, dass die EU nicht mehr wie ein Grosskonzern geführt werden könnte.
Die EU wird auf der Basis des geltenden Regulativs weiter funktionieren. Die Euroskeptiker werden in die Schranken gewiesen. Das ist lediglich ein Frage der Zeit. Der europäische, zentralistische Grössenwahnsinn wird noch grösser werden. Wie gross muss „Grösse“ sein, bis das System kippt? Alle grossen Reiche sind verschwunden, eines bereits nach 13 Jahren. Die EU erleidet das gleiche Schicksal.
Sackstark: ...Der erste Schritt gegen die EU-Diktatur...
Kobinet: ...Irland sagt NEIN zu EU-Vertrag... Sonderregeln für Staaten die nicht zustimmen kreisen in gewissen Köpfen
Politblog: ...Irland sagt nein...
Das "Grüne Demokratieverständnis" des Ko-Fraktions-Chef Daniel Cohn-Bendit; mehr in "Süddeutsche": ...Irisches Nein stürzt Europa in die Krise...
Kommentare
"(...) In einer repräsentativen Demokratie hat die Mehrheit der Volksvertreter grundsätzliche Fragen zu entscheiden... Peter Muzik
Etwas satirisch bemerkt:
Das wäre effizient, wenn die Volksvertreter das Volk nach dessen Meinung und Willen vertreten würden. Tun sie es nicht, herrscht Diktatur. Der "Diktator" ist auf mehrere Köpfe verteilt. Jeder Kopf geniesst politische Immunität. Die "Köpfe" werden dem politischen Couleur entsprechend gruppenweise "gefärbt" um die Scheinheiligkeit von links bis rechts abzudecken. So macht das politische Theater, in dem es sich gut leben lässt den Anschein von Demokratie.
So wie Strategie Irrtum auf lange Sicht bedeuten kann, handelt es sich um Demokratur.
allerdings möchte ich nicht in eine vor-eu zeit zurückversetzt werden. nebst aller kritik hat die eu dem ganzen europäischen raum doch einiges gebracht. dies sage ich, obwohl wir schweizer der eu nicht angehören.
Eine schlanke EU wäre effizienter. Jeder Grosskonzern und viele Betriebe bis hin zu den KMU's werden regelmässig auf überzähliges Fett überprüft und dann, je nach Ergebnis, auf Diät gesetzt. Leider schneidet sich das Fett nicht selbst weg. Das wäre, wie wenn man die Kuh, die man selber melkt, zum Metzger führen würde. Vielleicht liegt es daran, dass man keine Diät verschreiben will, weil niemand auf "Diäten" verzichten will.
EU-Beamte leben gut und die Pflege der schwarzen Löcher, da wo die Geldströme versickern, scheinen attraktiv und einträglich zu sein.
Solange das Oekonomische Prinzip im Vordergrund steht, wird sich die Blase weiter ausdehnen und dabei träger werden, bis sie sich vielleicht selber im Weg steht.
Das Thema EU wird nicht gelöst, bis die ganzen Blasenköpfe unserer völlig überalterten politischen Machtriege mit ihrer Selbstbedienungsmentalität und ihren Hafthintern verschwunden sind und eine REFORM tatsächlich möglich wird. Bis jetzt hat man es ja innerhalb der EU noch nicht mal zu einheitlichen nationalen Rechtsauffassungen geschafft, und sehen tun wir höchstens mal Reförmchen - selbst die sind nicht vermittelbar. Ist schon komisch: immer dort, wo die tatsächlich Betroffenen - nämlich das Volk - entscheiden dürfen, scheidert der Prozess. Statt nachzudenken, warum das so ist, überlegen unsere Staatsherren lieber, wie man solche Peinlichkeiten vermeiden kann. Eine Staatengemeinschaft nach dem Vorbild USA würde durch die zwangsläufige Auflösung von Teilen nationaler Strukturen viele Volksvertreter in den Vorruhestand schicken. Welcher Politiker würde das wirklich wollen? Hafthintern!
Das Beispiel des deutschen Volkes bietet guten Anschauungsunterricht. Die BRD ist nach dem Krieg aufgestanden und hat es zu etwas gebracht. Dabei waren Kriegslasten zu überwinden, Zahlungen an Israel zu tragen und schliesslich wurde die DDR "zurück gekauft". Das Land hat sich zum stärksten Nettozahler in der EU entwickelt - eine respektable Leistung! Und was hat das Volk davon? Hohe Steuerbelastung, zu wenig Arbeit und Hartz IV...
Hat das deutsche Volk etwas verpasst? Es hätte Zeit und Gelegenheit gehabt, um für mehr Volksrechte (direkt demokratische) zu kämpfen und um mehr Einfluss auf die Parlamentarier zu gewinnen.