Enthemmte Meinungsfreiheit
"Tangram" , Bulletin der Eidgenössischen Kommission gegen den Rassismus (EKR)"(...) Die vom World Wide Web hervorgerufene Verbreitung und Beschleunigung von Gedanken, Ideologien und Meinungen haben die Themen «Rassismus» und «Antirassismus » zwar nicht im Inhalt verändert, aber deren Intensität in Zeit und Raum vervielfältigt. Die prinzipielle Herausforderung des Internets – sowohl in gesellschaftlicher als auch juristischer Hinsicht – ist die Enthemmung der Meinungsfreiheit. Was vorher nur verbal geäussert oder in geschlossenen und privaten Zirkeln herumgezeigt wurde, steht nun öffentlich zugänglich auf dem Netz. Mehrere Artikel in diesem TANGRAM (Nr. 21) befassen sich u. a. mit dieser Entgrenzung und definieren Rahmenbedingungen der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter.
... Die Meinungen würden dort in „eruptiver Spontaneität und Geschwindigkeit“, oft ungefiltert und anonym, niedergeschrieben ...
Die Aussage betrifft nicht nur den Rassismus! Ist gefilterte Freiheit noch Freiheit? Die Frage sei gestattet: Wer soll was, wie und wann filtern? Enthemmte Meinungsfreiheit bedeutet deblockierte Meinungsfreiheit. Aus welchem Anlass soll die Meinungsfreiheit gehemmt, blockiert und zuletzt schliesslich unterdrückt und verboten werden?
Freiheit lässt sich nicht eingrenzen, sonst ist sie keine Freiheit mehr!
Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten (Bundesverfassung, Art. 16, Abs.2).
Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten. (Bundesverfassung, Art. 16, Abs.3).
Viele einflussreiche und machtgierige Menschen versuchten schon seit eh und je , ihre Dominanz mittels Wissensvorsprung oder mittels gezielter (gefilterter, unterdrückter, verzerrter, verfälschter) Weitergabe von Wissen für eigene Zwecke zu missbrauchen. Wir erleben es doch fast täglich, dass wir mit Halb- und Unwahrheiten konfrontiert werden. Medien missbrauchen die Macht genau so wie Politiker, Dorfkönige, Wissenschaftler für oder gegen eine Sache (Tabakindustrie, Atomlobby) usw. Wenn dem Individuum heute bessere Informationsmittel und -quellen zur Verfügung stehen, so ist das nicht weniger als recht. Wer soll sich vor einem Blog ängstigen? Wenn ein paar oder mehrere hundert Leser registriert werden, so entspricht dies doch eher einem etwas grösseren Stammtisch. Wird berücksichtigt, dass dieser Stammtisch noch auf verschiedene Länder aufgeteilt wird, so relativiert sich die Angelegenheit. Was kann daran bedenklich sein?
Falls die Grundsätze betreffend Rassismus verletzt werden und damit Unrecht geschaffen wurde, ist dem mit geeigneten Massnahmen zu begegnen. Mit „Filterung“ eines Grundrechts begeht man jedoch Unrecht. Adressaten von Informationen sind als Staatsbürger zu betrachten, nicht als Konsumenten!
Das sieht man andernorts ähnlich:
"(...) Meine Damen und Herren,
das Internet ist eine Chance für die Demokratie. Es wird schwieriger für diejenigen, die Informationen unterdrücken wollen – seien es Informationen über staatliche Gewalt, über Umweltschäden oder über politische Machenschaften.Dennoch muss der demokratische Staat, und damit bin ich bei der vierten Anforderung, auch seinen Beitrag leisten, um Demokratie im Informationszeitalter zu sichern und allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu den neuen Technologien ermöglichen.
Die deutsche Verfassung kennt die unverzichtbare Bedeutung, die Information und Öffentlichkeit für das Funktionieren der Demokratie haben. Deshalb sichert sie in ihrem Artikel 5 das Recht der Meinungsfreiheit, das Recht der Bürgerinnen und Bürger, sich frei und ungehindert zu informieren sowie die Pressefreiheit. Mehr:Bundesjustizministerin Zypries: Das Internet bietet der Meinungsfreiheit eine weltweite Plattform, Peking, 19.05.2004
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Kommentare
- Gerechtigkeit (ich bemühe mich, meiner Überzeugung entsprechend zu entscheiden, mich bescheiden in die gegebenen Möglichkeiten einzuordnen und ernsthaft zu sein).
- Aufgeschlossenheit (ich will mich frei und unabhängig fühlen können, Vertrauen ins eigene Können haben und Anderen gegenüber in sozialer Hinsicht den nötigen Anteil zollen)
- Verantwortung (ich will Entscheidungen aus ehrlicher Überzeugung treffen und die Verantwortung dafür tragen)
-Toleranz (ich will mit anderen Menschen kooperativ zusammenarbeiten, autoritäre Machtansprüche lehne ich ab, dafür bemühe ich mich um Rücksichtnahme)
-Aufrichtigkeit (glaubwürdig sein, ist nur möglich wenn man sich selbständig und unabhängig fühlt)
-Wohlwollen (das Wohl des Anderen wollen). So zu handeln versuchen, dass dies einem allgemein gültigen Gesetz entsprechen könnte (Kants Imperativ))
Aus dieser Sicht benötige ich keine extern angeordnete Einschränkung der Freiheit. Ich nehme mich selber zurück, wenn es um den Respekt eines Anderen geht! Damit ist der "Egoismus" pariert. Der Anspruch ist hoch und ich übe mich darin, diesem zu entsprechen. Das bedeutet nicht, dass ich mich nicht durchsetze, wenn es nötig ist. Und es bedeutet nicht, dass ich mich nicht wehre, wenn es angebracht ist und es bedeutet nicht, dass ich vor falschem positivem Denken unter den Teppich krieche...
Wenn es Menschen gibt, die sich darum futieren und die "Sau" raus lassen, dann sind sie es, die in Schranken gewiesen werden sollen, jedoch ohne meine Freiheit einzuschränken.
Ich sehe nicht ein, warum plötzich die traditionellen Ehr- und Zivilgesetze durch "Meinungsfreiheit" ausser Kraft gesetzt werden sollten. Ich beobachte eine Art "Volksgerichtshofmentalität", die sich einen Dreck um die Rechtsprechung kümmert, solange es die "Meinungsfreiheitler" nicht selber betrifft! :-P
Absolut keine Erziehung? Gibt es so was? Aber auf die Zusammenhänge im Geschehen rund herum kann schon geschlossen werden? Mindestens aus Erfahrung könnten Schlüsse gezogen werden. Sie werden erklären, wie der Verstand kontrolliert werden könnte...
Ich bleibe dabei: Die Freiheit soll nicht durch weitere Gesetze eingeschränkt werden.
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"(...) ...Freundschaft mit den Freunden pflegen, möglichst sich normal bewegen.
Keinem die Erfolge neiden, dankbar werden, und bescheiden.
Aber mit sich selbst im Klaren, dennoch seinen Stolz bewahren.
Die Talente frei entfalten; kritisch sich, und wach verhalten.
Gegen die Vergreisung kämpfen, seine eigne Stimme dämpfen.
Auch die Gegner gelten lassen, weder sich noch and're hassen.
Niemals wegen Nichtigkeiten blau sich ärgern, oder streiten, ...
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"(...) ...Am 1.1.08 sind bei uns auf Bundesebene 776 neue rechtliche Bestimmungen in Kraft getreten. Insgesamt sind wir in zunehmendem Masse in einen Regulierungswahnsinn eingebunden, der uns viel Sicherheit garantieren will, uns aber letztlich die Freiheit kostet. Model ist der Meinung, dass sich dadurch der Rechtsstaat zum Unrechtsstaat entwickelt, dass der Sozialstaat die Menschen nicht nur belügt, sondern auch beraubt. Gemäss Friedrich Nietzsche ist der Staat das kälteste aller Ungeheuer. Vielleicht ist dieses Ungeheuer nicht unschuldig daran, dass die Menschen gelegentlich in die Illegalität abtauchen (Steuerflucht, Schwarzarbeit etc.). Die zunehmende Gesetzesflut ist systembedingt nicht aufzuhalten, weil unsere Volksvertreter Gutes für uns tun wollen – uns sozusagen zum Glück zwingen wollen –, auch wenn es nicht bezahlbar ist. Der Staat hat kein Geld, wie es der Ökonom und Staatskritiker Roland Baader ausdrückt, der Staat hat nur die Mittel, die er seinen Bürgern wegnimmt....
...
Der Staat kann nicht und er muss nicht alles regulieren.
So kann jeder, wie er will, sich für die Freiheit oder für das Korsett entscheiden.
Da dieses Gefühl nicht lange anhält, sind sie wie ein Junkie auf der Suche nach neuen Gesetzen, die es zu fordern und wofür es sich rein gefühlsmäßig einzusetzen lohnt. Das ist nur ein Kriterium, wie die WHO «Sucht» beschreibt.
Solche Bevormundungs-Junkies täten besser daran, ihr Problem mit einem Facharzt aufzuarbeiten, als eine ganze Gesellschaft immer mehr zu gängeln.
Wie sagte Aristoteles noch: Jeder der die Sicherheit über die Freiheit stellt, verdient es ein Sklave zu sein.
Die Telefongesellschaft wird die rechtlichen Grundlagen liefern, sofern sie dazu in der Lage ist. Und wenn sie sekundengenau sagen kann wo das Produkt bestellt wurde, dann müsste sie auch den Verkäufer kennen, auch wenn er allenfalls nicht mehr dort ist. Das ist gut möglich, in einem Bereich, wo der Dienstälteste gerade mal gute 5 Monate dort ist....
Die erwähnte Poststelle hat der betagten Person vorbildlich die Rücksendunge arrangiert nicht ohne Beibemerkung, dass man das Probelm kenne - also darf man "System" dahinter vermuten, bis das Gegenteil bewiesen ist. Die Angelegneheit wird hartnäckig weiter verfolgt. Ich bin gespannt wie das Pin-Pong weitergeht! Ach ja, dann werden doch unsere guten Gesetze besungen!
Nein, so einfach ist es nicht unbedingt. Denken ist bekanntlich Schwerstarbeit! Es kommt auch auf die Fähigkeit des Hinterfragens, des Erkennen von Zusammenhängen und insbesondere der Frage: "Wem dient ein bestimmtes Gesetz" an.
Sie deklarieren hier selbst, daß Sie unfähig sind ein, in Ihren eigenen Augen "stupides" Gesetz schweizweit ausmachen zu können. Das spricht für meine Ansicht, daß Sie zu der von mir oben beschriebenen, typischen Gruppe gehören.
Wer denn?
Wenn Sie meine Seite lesen, wüßten Sie schon lange, daß nicht ich es bin. Etwa Sie?
So wie Sie bisher sich hier ausgedrückt haben, insbesondere, daß Sie selbst kein einziges stupides Gesetz kennen, läßt die Vermutung nahe, daß sie zu meiner oben beschriebenen Gruppe gehören.
http://personalblog.kaywa.com/nachgedacht/enthemmte-meinungsfreiheit.html#c137
Was Sie nicht alles so schlussfolgern - ich würde vorschlagen, noch etwas mehr Schwerstarbeit zu leisten.
Ihr Vorschlag ist unnötig, ich tue das mein Leben lang. Ihnen würde ich hingegen raten, Denken endlich zu lernen.
Sie erwarten tatsächlich allen Ernstes, daß ich für Sie das Denken übernehme! Das werde ich nicht tun, denn ich bin nicht Ihr Mami und würde Sie damit nur in Ihrer Denkfaulheit unterstützen.
Und genau das werde ich nicht tun. Es ist mir Anliegen, die Leute zum Denken ANZUREGEN, und nicht ihnen der A.... zu putzen.
Es wäre an der Zeit, daß Sie sich selbst Ihre eigenen Gedanken machen und nicht den Schnuller der Nation bei mir suchen! Und bitte schon gar nicht bei der Mutter Helvetia mit in Absurdität gesteigerten Gesetzen.
Übernehmen Sie endlich Selbstverantwortung für sich selbst!
Diä Nätte (und die Lingge) hed me n'iis scho vorgschteud. Eis Mal vom Chabarettischt Franz Hohler und suscht vo de schweyzerische Vouchspartey. Bed wurdid chuim im gleyche Bett schlafe... Me stell sich das plastisch vor!
Trotzdem liebe n'i d'Freiheit! Dr bii lahn'i d'Vernunft walte. S'Gwisse isch de Kompass. De bruich i kei Bibu und keis Gsetzbuech. Das bruichi de, wenn's uverninftigi Gesetz gid. Settigi weiss me z'umgaa, ohni dass me a-eggt!
Guet Näscht
Ihre primitiven Antworten zeugen nicht sehr viel von innerer Freiheit - ganz im Gegenteil.
Churchill sagte mal:
Die Freiheit der Rede hat den Nachteil, dass immer wieder Dummes, Hässliches und Bösartiges gesagt wird. Wenn wir aber alles in allem nehmen, sind wir doch eher bereit uns damit abzufinden, als sie abzuschaffen
Es muss möglich sein, Meinungen zu sagen und zu verbreiten. Wenn wir einschränkungen machen, wo machen wir sie und wer bestimmt, wann und wo jemand nichts mehr sagen darf? Die Gefahr der Zensur und Manipulation ist zu gross. Aus diesem Grund und auch wenn ich diverse Meinungen absolut nicht verstehe... ich halte es mit dem netten Franzosen der angeblich einmal gesagt hat: Ich verabscheue Ihre Meinung, aber ich werde Ihr Recht sie zu sagen bis aufs äusserste verteidigen.
@hoedermatt: Gut geschrieben!
Christian
Freiheit ist eines der höchsten Güter, die Menschen haben können! Ich wünsche innere Freiheit über alles (frei von Zwang, frei von Ideologien religöser, politischer und wissenschaftlicher Art, frei von inneren Zwängen wie: du sollst, du sollst nicht, usw.). Habe ich die Freiheit nicht, will ich mich von den Zwängen befreien. Aller Freiheit zum Trotz muss ich mich jedoch einordnen. Einordnen bedeutet aber nie unterordnen. Das müsste man in Betrieben und Organisationen endlich lernen. Das Militär mag da eine Ausnahme bilden. Untergeordnete sind Unfreie. Wie will man Selbständigkeit, Initiative, Innovation und Erfinderreichtum durch Unterordnung fördern? Dass Freiheit den Respekt vor anderen, Verantwortungsbewusstsein und den Respekt vor sich selber nicht ausschliesst sei jenen gesagt, die sich nicht eizuordnen verstehen.
Bewahren wir unsere Freiheiten und kämpfen wir dafür!